Abschied als Minister

 

Sehr geerhte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

 

seit über drei Jahrzehnten darf ich als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Neckar-Odenwald unsere schöne Heimat im Landtag von Baden-Württemberg vertreten. In dieser Zeit habe ich, immer getragen von starken Wahlergebnissen und gutem Rückhalt aus meiner Heimat, neben dem Abgeordnetenmandat verschiedene verantwortungsvolle Ämter in der Landtagsfraktion und in der Regierung für unsere CDU übernommen Dies war für mich immer eine große Verantwortung, die ich gerne angenommen habe. In Zukunft werde ich in den Bereichen ländlicher Raum, Landwirtschaft, gleichermaßen der Forstwirtschaft und der Jägerschaft nicht mehr als Minister mitgestalten können. Nach über fünfzehn Jahren als Minister blicke ich mit Respekt, aber auch mit Stolz auf das, was uns gemeinsam für das Land gelungen ist. Ich habe das große Vertrauen und die große Wertschätzung, die mir und meiner Arbeit entgegengebracht wurde, sehr geschätzt und dies hat mich sehr bewegt.

 

Gemeinsam haben wir viel erreicht: Wir haben das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum und die Flurneuordnung zu erfolgreichen Instrumenten für die Zukunft unserer Dörfer und unserer einzigartigen Kulturlandschaft etabliert. Gemeinsam haben wir für eine starke Land- und Forstwirtschaft gekämpft. Mit Zusammenhalt und Biss haben wir manche ideologischen Vorstellungen der EU, des Bundes oder der Grünen abgewendet und unsere praxisnahen Positionen tapfer durchgesetzt. Dabei war es mir immer wichtig, unseren Familienbetrieben und unseren Junglandwirten Perspektiven aufzuzeigen und diese zu ermöglichen.

 

In der zu Ende gegangenen Legislaturperiode haben wir uns verstärkt dem Waldumbau angenommen, wobei ich meine Expertise als gelernter Förster einsetzen konnte. Mit der Holzbauoffensive und dem Technikum Laubholz haben wir Holz als heimischen und nachwachsenden Rohstoff etabliert und in die Fläche gebracht. Damit haben wir eine pragmatische, aber wirkungsvolle Antwort auf den Klimawandel gegeben. Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum ist in den vergangenen Jahren zu einer Zukunftsschmiede herangewachsen, die auf innovative Weise dazu beigetragen hat, gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land zu schaffen. Unser gemeinsamer Erfolg war es beispielsweise auch, eine Landarztquote einzuführen, den Flächenfaktor finanziell zu verankern und den Straßenausbau nicht nach Befahrenshäufigkeit, sondern nach tatsächlicher Beschaffenheit voranzutreiben.

 

Zusammengefasst haben wir im guten Miteinander und mit Weitblick entscheidende Weichen für eine gute Zukunft des ländlichen Raums gestellt, nicht zuletzt auch im Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode. Bei diesen Verhandlungen durfte ich als Verhandlungsführer dem Koalitionspartner gegenüber einige weitreichende Positionen abringen. Mit diesem Koalitionsvertrag als Arbeitsgrundlage ist das Feld ambitioniert bestellt: Er äußert sich klar zum Schutz des Eigentums der Landwirte, beabsichtigt Ernährungssouveränität im Land und soll Junglandwirten Rückenwind geben. Darüber hinaus ist es uns gelungen, einen pragmatischeren Umgang mit FFH-Mähwiesen zu erreichen, vorhandene Kartierungen und Gutachten künftig besser zu nutzen, die Tierhaltung im Land zu stärken und Gemeinden mit hoher Dichte an Energieanlagen finanziell profitieren zu lassen. Darüber hinaus erklärt der ausverhandelte Koalitionsvertrag einen Aufschwung für die Reststoffverwertung in Biogasanlagen und stellt eine gemeinsame Basis für ein Management der Konfliktarten im Sinne des Populationsschutzes dar. Diese Verhandlungen waren erfolgreich und fordern Standhaftigkeit, um diese Positionen so in Gesetzen und im täglichen Handeln wahrhaftig werden zu lassen. Dazu wünsche ich meiner Nachfolgerin im Amt der Landwirtschaftsministerin alles Gute.

 

Stets vor Ort ansprechbar und mit der kommunalen, jagdlichen, bäuerlichen und forstlichen Basis eng verbunden, hatten die Inhalte und Aussagen aus dem Landwirtschaftsministerium Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren länderübergreifend Verbindlichkeit und Gewicht. Für Ihre Treue und Verbundenheit, Ihren Rat und die wertschätzende Achtung will ich Ihnen von ganzem Herzen meinen aufrichtigen Dank aussprechen.

 

Es war mir eine Ehre und große Freude, über all die Jahre Ihr Minister für Ernährung, Ländlichen Raum, Land- und Forstwirtschaft, für den Weinbau und den Verbraucherschutz des Landes Baden-Württemberg gewesen zu sein. Diese Zeit ist nun zu Ende. Dennoch werde ich mich weiterhin mit ganzer Kraft und Nachdruck als Abgeordneter für die Belange der Menschen im Neckar-Odenwald-Kreis und im ländlichen Raum in Baden-Württemberg einsetzen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Peter Hauk MdL